Verwaltung stellt Sparvorschläge für Remscheid vor
Der heute von Oberbürgermeisterin Beate Wilding vorgestellte fünf-Jahresplan umfasst mehr als 250 Maßnahmen.  In den nächsten 5 Jahren könnten so insgesamt 60 Millionen Euro strukturell eingespart werden, und einmalig weitere 55 Millionen Euro investiv. Sowohl die städtische Galerie, als auch das Freibad Eschbachtal und das Röntgenstadion werden in dem Maßnahmenkatalog aufgelistet. In wie weit die Maßnahmen durchgesetzt werden entscheidet der Remscheider Rat nach breiter und öffentlicher Diskussion im Sommer 2010.
Die Maßnahmen sind nicht Ausdruck politischen Willens sondern Beleg dafür, dass die Stadt Remscheid dazu gezwungen ist, in der Vergeblichkeitsfalle zwischen steigenden Sozialaufwendungen und sinkenden Gewerbesteuererträgen auch das bisher Undenkbare zu denken und in die öffentliche Debatte zu bringen.
- Beate Wilding, Aus dem Vorbericht des fünf-Jahresplans
Den gesamten Bericht und alle 276 Maßnahmen finden sich in diesem PDF (Download).
…moin moin…also zu guter letzt, wodurch remscheid überhaupt einst gestanden hat…für WERK-ZEUGE…das Werkzeug-Museum zu schliessen, bedeutet, remscheid aus dieser welt zu katapultieren…baut doch gleich noch die müngstener brücke ab, tragt schloss-burg steingem. ab…usw.usw. …man schaue doch erst einmal, wem man den ganzen murks zu verdanken hat, nicht immer nur die politische umwelt…nein nein…es gibt viele andere standorte in der bundesrepublik, die gescheit´gewirtschaftet haben…aber sich neu verschulden um dann den rest geld vom bund und land zu holen, diese “GROß-KUPFERT-KEIT hat diesen remscheider rathaus-mäuschen über die letzten 19 Jahre das GENICK und die ehrlichkeit gekostet / bzw. t´schuldigung wird noch kosten…man liest sich…
Ab Dienstag 18:00 Uhr steht unter http://www.meinRemscheid.net ein Informations- und Diskussionsportal zur Haushaltslage der Stadt Remscheid zur Verfügung.
Im Stile des E-Governments und OpenData soll die Verwaltung transparenter und interaktiver gemacht werden.
Schreibe einen Kommentar
Neuste Beiträge
Kommentare
News der SPD
Der schwarz-gelbe Energiekompromiss stößt bei Opposition, Atomkraftgegnern und den Kommunen zunehmend auf Widerstand. Scharf kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dass Sicherheitsfragen für die Bundesregierung keine Rolle spielen. Die Länder fürchten zudem Einnahmeausfälle, weil die Konzerne die Brennelementesteuer als Betriebsausgabe absetzen können.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat davor gewarnt, die Integrationsdebatte auf Zuwanderung zu verengen. In erster Linie sei Integration eine „zutiefst soziale Frage, die eng mit Aufstieg und Aufstiegswillen und damit mit Bildung und Qualifizierung zusammenhängt“.
Auf einer Bürgerkonferenz haben SPD-Spitzenpolitiker mit rund 100 Gästen über ihre Erfahrungen, Erwartungen und Vorschläge an die Politik diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage: „Was ist fair“? Sechs weitere Bürgerkonferenzen werden in den nächsten Monaten folgen.
Anmelden
Archiv
Kategorien
JUSOS
SPD
Junge Politik
Kalender
Solidarität.
Freiheit.
Gerechtigkeit.