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Onlinepetition gegen Netzsperren #Zensursula

von Schwammkopf 5. Mai 2009 378x gelesen 10 Kommentare Schriftgröße: o + ++

zensursula_seite_01Text der Petition

Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Status

Es werden bis zum Juni 50.000 Mitunterzeichner benötigt. Seit dem Start am Montag haben 20.000 Bürger unterzeichnet.

Links

Bessere Begründung: http://freiheitblog.wordpress.com/2009/04/26/netzsperren-und-wo-das-problem-liegt/

Gutes Videointerview auf 3SAT: http://blog.zdf.de/3sat.neues/2009/04/interview-mit-johnny-haeusler.html

Session auf dem Politcamp09: http://make.tv/politcamp2009/show/21414

>>> ZUR PETITION<- (LINK!)

Über Schwammkopf:
Der Schwammkopf sammelt Beiträge, Bilder und Videos von anderen Blogs und Seiten. Er schreibt keine eigenen Texte. Sollte einmal eine Quellenangabe fehlen oder fehlerhaft sein, bitte eine E-Mail an webmaster (at) deinfreierplatz (punkt) de

10 Kommentare zu Onlinepetition gegen Netzsperren #Zensursula »

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  • 1
    Freddy (Autor) schrieb:

    Detaillierte Informationen:
    http://www.ak-zensur.de/

    Geschrieben am 5. Mai 2009 um 15:41 Uhr
  • 2
    Freddy (Autor) schrieb:

    Zeit ONLINE Artikel:
    http://www.zeit.de/online/2009/19/internetsperre-datenschutz-gesetz

    Geschrieben am 5. Mai 2009 um 16:11 Uhr
  • 3
    Freddy (Autor) schrieb:

    Und noch mehr:
    http://www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere–/artikel/135867
    http://www.heise.de/newsticker/Kinderporno-Sperren-An-Populismus-kaum-zu-ueberbieten–/meldung/137193
    http://www.sueddeutsche.de/computer/825/465416/text/

    Geschrieben am 5. Mai 2009 um 16:23 Uhr
  • 4
    Nico schrieb:

    Kann man online unterzeichnen oder gehts nur old school?

    Geschrieben am 5. Mai 2009 um 21:43 Uhr
  • 5
    Freddy (Autor) schrieb:

    Einfach auf “ZUR PETITION” klicken ;)
    Musst dich einmal beim Bundestag anmelden, geht aber fix. Außerdem kannst du dann auch dafür stimmen das Osterfeuer verboten werden - wegen dem CO2-Ausstoß (Menschen gibts Oo).

    Geschrieben am 5. Mai 2009 um 22:07 Uhr
  • 6
    Petition gegen Netzsperren - Überwältigendes Echo | amondia schrieb:

    [...] Pantoffelpunk, Sichelputzer, Stylespion, Generation Zweinull, Volkszertreter, Blogreporterin, Freddy, Fudder, Piratenpartei und einige [...]

    Geschrieben am 6. Mai 2009 um 15:55 Uhr
  • 7
    Freddy (Autor) schrieb:

    Derzeit: 39694 Unterzeichner
    guter Spiegel Artikel (mit lächerlich plumper Umfrage):
    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,623125,00.html

    Geschrieben am 6. Mai 2009 um 22:40 Uhr
  • 8
    Freddy (Autor) schrieb:

    Die Petition war erfolgreich!

    Geschrieben am 8. Mai 2009 um 15:09 Uhr
  • 9
    Freddy (Autor) schrieb:

    Guttenberg:
    “Ich finde es unerträglich das es über 50000 Leute gibt, die dagegen kämpfen den Zugang zu Kinderpornos
    zu erschweren”

    Jetzt geht’s aber los!

    Geschrieben am 8. Mai 2009 um 15:35 Uhr
  • 10
    Freddy (Autor) schrieb:

    SPD setzt öffentliche Anhörung zur
    Kinderpornografie-Sperrung im Internet durch

    Anlässlich des heutigen Beschlusses im Wirtschaftsausschuss des
    Deutschen Bundestages, am 27. Mai 2009 eine öffentliche Anhörung
    zum Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
    durchzuführen, erklären der stellvertretende wirtschaftspolitische
    Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann
    und die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien Monika
    Griefahn:

    Wir haben uns als SPD-Bundestagsfraktion mit unserer Forderung nach
    einer öffentlichen Anhörung zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz
    durchgesetzt.

    Der Gesetzentwurf wirft zahlreiche inhaltliche und rechtliche Fragen auf,
    die wir in einem transparenten parlamentarischen Verfahren erörtern
    müssen. Damit können wir auch die in Teilen der Internet-Community
    aufgeworfenen Kritikpunkte, die ihren Ausdruck in einer stark beachteten
    E-Petition gefunden haben, angemessen einbeziehen und erörtern.
    Die SPD-Bundestagsfraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornografie
    als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln.
    Der wichtige Kampf gegen Kinderpornografie im Internet und
    die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen.
    Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden wir insbesondere prüfen,
    an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutzrechtlicher und
    verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann.

    Geschrieben am 13. Mai 2009 um 16:29 Uhr

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