Die Bundesregierung hat in einer schamlosen Debatte zwei benachteiligte Gruppen in unserer Gesellschaft gegeneinander ausgespielt: Arbeitslose gegen Arbeitnehmer mit sehr niedrigen Löhnen. Die Tatsache, dass die Bundesregierung aus dieser Debatte keinerlei Konsequenzen zieht, macht deutlich: Es ging von Anfang an nicht um tatsächliche Lösungen eines gesellschaftlichen Missstandes, sondern nur um die Suche nach Sündenböcken, um von den katastrophalen Zuständen innerhalb der Rechtskoalition aus CDU/CSU und FDP abzulenken.

Wir sammeln Unterschriften gegen die #Kopfpauschale. Zur #Petition: http://ow.ly/1cEOk #remscheid #spd #ltw (via @spd_rs) #
Exklusiv: Bergers Strategiepapier entlarvt, wie Jürgen Rüttgers inszeniert wird http://ow.ly/1cSZd #
Großartiger Leserbrief in der aktuellen SPIEGEL-Printausgabe… on Twitpic http://ow.ly/1cXFE #
RT @svenwolf: Spannende gespräche auf der #eisenwarenmesse. #Hazet lobt den Standort #remscheid. Das freut die OB. #
#FORSA sieht Rot-Grün bei 45%. Das müssen ja dann real über 60% sein. #spd #grüne #cdu #fdp #linke #ltw #nrw #
RT @rat_rs: Man munkelt etwas von #Kraft und #Remscheid. Ich bleibe dran. #
NRW-CDU unter Schock | Post von Horn http://ow.ly/1e978 #
Laut wir-in-nrw-blog.de (infratest …

Die neuste INFRATEST DIMAP Umfrage zur Landtagswahl in NRW.

Beate Wilding, Oberbürgermeisterin der Stadt Remscheid
Liebe jugendlichen Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Remscheid,
die Amtszeit des dritten Jugendrates der Stadt Remscheid neigt sich dem Ende zu. Im März 2010 wird neu gewählt. Dies beinhaltet für Sie die große Chance, sich aktiv an der Gestaltung einer kinder- und jugendfreundlichen Stadt Remscheid zu beteiligen. Mir persönlich, und ich spreche da auch für den Rat und die Verwaltung der Stadt Remscheid, ist Ihre Meinung und Ihr Engagement wichtig. Sie wissen am Besten, wie eine kinder- und jugendfreundliche Stadt auszusehen hat und wir legen großen …

RT @spd_fraktion_nw: Handelsblatt: “Pleiten, Pech und Pannen des Jürgen Rüttgers” http://tinyurl.com/ylqnyzr #rüttgers #
RT @wir_in_nrw_blog: RT @JoeRostek: uFaFo will Rüttgers kaufen http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,679768,00.html #
Man muss es inzwischen ja fast schon gut finden, dass überhaupt noch irgendwer von irgendwas zurücktritt. #
RT @spd_fraktion_nw: ZDF Toll! Alternative Kohleförderung: http://tinyurl.com/ygxnu69 #rüttgers #vandinther #wüst #cdu #rent-a-rüttgers #

Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.

„Donnerstag haben wir noch unseren desolaten Haushalt im Rat der Stadt Remscheid verabschiedet. Nach diesem Parteitag habe ich Hoffnung, dass wir künftig doch Gehör in Düsseldorf finden.“ so Sven Wolf, SPD Landtagskandidat der SPD Remscheid auf dem Landesparteitag der NRW SPD in Dortmund.
Die Rettung der Kommunen, die Wiedererstarkung der Kommunalfinanzen und der Stärkungspakt Stadtfinanzen waren zentrale Aussagen in der Rede der künftigen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:

„Ich lasse auch in einem anderen Punkt nicht locker, ihr wisst das:

@Brainflakes Grenzt an Verschwörung, war aber Zufall in reply to Brainflakes #
TERMINE: Rosenmontag, in Lennep dabei. Mittwoch Versammlung “Haushalt”. 2. März der freie Platz im Miro (offen für jeden) #remscheid #
RT @Ralf_Stegner: Ordentliche Löhne nötig nicht Sozialkürzungen! #fdp #
RT @rpo_remscheid: Remscheid - Stadt startet Bürgerforum zum Sparpaket im Internet http://bit.ly/aR8GGW #
@freeWorld2 Dann braucht es wohl bessere Produkte. in reply to freeWorld2 #
RT @thomaswaengler: Wer über das Remscheider Sparkonzept mitdiskutieren will kann das ab heute, 18 Uhr, hier: http://www.meinremscheid.net #
Morgen Versammlung um 19:00 Uhr in der Elberfelderstr 39. …